Donnerstag, 24. September 2015

Schreiben an Dr. Wolf, vorsitzende Richter der Strafvollstreckungskammer Marburg und Mitautor des Buches Maßregelvollzug

Sehr geehrter Herr Dr. Wolf, vorsitzende Richter der Strafvollstreckungskammer Marburg und Mitautor des Buches Maßregelvollzug Dr. Müller-Isberner
zur Kenntnis an Gerichtspräsidenten, Staatsanwaltschaften, Politiker und andere zu ihrer Information

Herr Dr. Wolf Sie können sich bestimmt noch an meinen Sohn Klaudiusz Palm erinnern! Warum haben Sie damals zu mir gesagt: „Frau Ruth; sie haben gewonnen, Ihr Sohn kommt in eine Hirnschädel Trauma Klinik.“ Tatsächlich wurde er dann in die Hochsicherheits- Forensik nach Riedstadt verlegt. Sie arbeiten doch seit ca. 30 Jahren mit Herr Dr. Müller Isberner Vitos Klinik Haina eng zusammen oder? im Jahr 2010 – nach 5 Jahren wegsperren meines Sohnes Klaudiusz Palm in die Forensische Psychiatrie in Haina und Giessen haben Sie das Externe Gutachten von Frau Jacob  mit Einverständnis von der Staatsanwaltschaft Gießen genehmigt.( Die Gutachten habe ich selbst bezahlt ) Im Jahre 2011 während der Anhörung haben Sie es für ungültig erklärt.

Dann haben Sie Herr Dr. Wolf einen neuen Gutachter bestellt. Es sollte ein unabhängiges Gutachten in Göttingen gemacht werden. Doch das wurde von der Klinikleitung Dr. Müller–Isberner nicht respektiert. Ganz im Gegenteil mein Sohn wurde in Gießen noch schlimmer behandelt wie vorher. Man hat ständig Medikamente gewechselt, ihn gefesselt und man hat keinen Besuch zugelassen. Das Gutachten hat dann wieder 1 Jahr gedauert. Ist das so wie sie es in Ihrem Buch mit Herr Dr. Müller-Isberner zitieren auf Seite 6 (hier ist kluge Phantasie gefragt warum ein Gutachten länger braucht)
Sie Herr Dr .Wolf haben dann wieder  nach über einem Jahr entschieden,  dass klaudiusz in ein Schädelhirn Traum Klinik verlegt wird und im schriftlichen Beschluss haben sie dann geschrieben dass Klaudiusz in die Forensik nach Eltiville kommen sollte.
Ich habe acht lange Jahre um meinen Sohn Klaudiusz gekämpft.
Die Ärzte der Vitos Klinik waren sich nicht zu schade mir sogar sexuelle Belästigung meines Sohnes zu unterstellen. Man schreckte vor wirklich gar nichts zurück und niemand, weder Sie noch sonst jemand aus Justiz oder Politik hat sich für mich eingesetzt. Ich wurde erpresst, mit Hausverboten bestraft und bedroht.
Ich bin an die Öffentlichkeit gegangen, weil man mir gedroht hat, und mein Sohn Klaudiusz gequält wurde. Jetzt habe ich meinen Sohn als schwer kranken und nicht selbstständig lebenden Menschen zurück.
Mein Sohn ist durch Einsperrung, Fixierung (180 Tage!!!in ein stuck) Misshandlung und Zwangsmedikation (nach Meinung aller unabhängiger Spezialisten Contrainduziert bei Schädel-Hirn-Trauma) schwer geschädigt, unselbständig, schwerst traumatisiert und abhängig von Neuroleptika.
Das habe ich erst nachdem mein Sohn aus der Forensik nach Polen ausgeliefert worden ist durch die Epikrise erfahren. Was sagen sie jetzt dazu Herr Richter? Warum Herr Richter Wolf hinterfragen sie die Ehrlichkeit der Vitos Klinik nicht? Warum werden Menschen in den Bunker gesperrt und schikaniert oder bekommen schlechte Prognosen weil sie mit Medikamenten traktiert werden, nur weil die Patienten Beschwerden verfassten. Einem anderen wurde ein solches Verhalten in den Prognosegutachten schwer verübelt, obwohl zahlreiche seiner Eingaben berechtigt und erfolgreich waren. Ein Patienten der meinem Sohn oder vielmehr mir und auch anderen Patienten beratend zur Seite stand, wurde von Dr. Müller Isberner zurückgestuft und in den Hochsicherheitstrakt nach Gießen verfrachtet. Mit diesem Patienten haben sie das selbe veranstaltet wie mit meinem Sohn. Vor allem war der Gutachter damals Dr. Gliemann und der arbeitete schon in der Vitos Klinik. Dennis Stephan wäre genauso lebenslang verschwunden.
So geht das dann jahrein, jahraus, immer in der Hoffnung, bei der nächsten Anhörung könnte sich vielleicht doch noch etwas bewegen, dann wieder von Hoffnungslosigkeit gepackt und überzeugt, nie mehr in Freiheit zu kommen. Immer in der Angst, anzuecken und sich eine schlechte Stellungnahme einzufangen. Das alles wird überwölbt von einem undurchsichtigen System von Lockerung stufen und, vor allem, deren willkürlicher Rücknahme als Strafe für unbotmäßiges Benehmen. Lockerungen werden wie Belohnungen angesehen, obwohl sie notwendige Therapieschritte sind. Sie sollten sich mal fragen wer hier ehrlich ist? In unserem Fall wollten sie ein neues Gutachten und das wurde dann schön hinausgezögert! Warum? Spielt die Strafkammer hier mit? Sie haben Bücher mit dem Klinikleiter geschrieben und sind auf Veranstaltungen in der Klinik. Warum? Wie kann ein Richter unabhängig und frei in seiner Entscheidung sein und mit dem Gutachter der sicherlich für einige tausend Einweisungen in seine „eigene“ Klinik verantwortlich zeichnet „gemeinsame Sache“ machen.

Zitat von dem Aktivisten Jörg Bergstedt:
Institutionen der Macht
Allmacht Justiz
Ein rechtskräftiges Erkenntnis (s.o. altertümlich, aber gerne gebraucht für „Urteil“ oder „Gesamtstrafenbeschluss“) darf nicht geändert werden. … Ein rechtlich falsches Urteil ist falsch, aber eben rechtskräftig und deshalb bis in alle Ewigkeit gültig. Das ist fernab von jeder medizinischen Kunst, aber die Sicherheit eines gültigen Urteils ist ein zentrales Element des Rechtsstaates. (S. 15, Autor: Thomas Wolf, grammatikalischer Fehler im Original)      
weiter auf
http://www.projektwerkstatt.de/antirepression/psych_hessen.html
Man macht hier Menschen kaputt und es werden Menschen gefoltert das wird nicht strafrechtlich verfolgt sonder diese Ärzte; Pfleger werden Geschützt und ihre Fehldiagnosen unterstützt.
hier die Zitate aus dem Buch: Tatsächlich: Tricks und Rechtsbrüche
Verlängerung der Zwangsunterbringung (hier: einstweilige Unterbringung)
…; die geplante Aussetzung schon im Urteil für sich genommen stellt nämlich keinen rechtlichen Grund für die Fortdauer der einstweiligen Unterbringung dar. Hier ist kluge Phantasie gefragt, warum ein Gutachten länger braucht. (S. 6, Autor: Thomas Wolf)Disziplinarmaßnahmen jahrelang ohne Rechtsgrundlage und als Therapie kaschiert
Aus der
Stellungnahme des Leiters der Vitos-Kliniken Haina/Gießen, Rüdiger Müller-Isberner, zum Entwurf des Hessischen Maßregelvollzugsgesetz (24.2.2015)Disziplinarmaßnahmen werden in der Praxis (häufiger verdeckt) verhängt und müssen dann als therapeutische Maßnahmen oder besondere Sicherungsmaßnahmen deklariert werden. Dies führt fast immer zu Schwierigkeiten und Beschwerden, auch gerichtlichen. ...
Die Einführung von Disziplinarmaßnahmen führt in der Praxis nicht zu Einschränkungen der weiterhin möglichen therapeutischen Reaktionen bzw. besonderen Sicherungsmaßnahmen zum Erreichen des Vollzugsziels. Die bisherigen diesbezüglichen Verfahrensweisen haben teilweise damit lediglich endlich eine gesetzliche Grundlage.
weitere Informationen unter: http://www.projektwerkstatt.de/antirepression/psych_hessen.htm
lIst Herr Professor Maurer von der Uniklinik Frankfurt mit Herr Dr. Rüdiger Müller-Isberner Gutachten nicht einverstanden?? hier zu lesen http://psychiatrielager.blogspot.de/2014/02/ist-herr-professor-maurer-von-der.html
Gustl Mollath attackiert Forensik „Paragraph 63 ist ein Nazi-Gesetz



Bogna Sobierajska-Ruth

Freitag, 18. September 2015

Kartells gegen § 63 StGB

Von: Werner-Fuss Zentrum <werner-fuss@berlin.de>
An: Verborgene_Empfaenger: ;


Heute hat Prof. Wolf-Dieter Narr die Gründung des Kartells gegen § 63 StGB mit folgender Pressemitteilung bekannt gegeben:
Mit der Freilassung von Gustl Mollath ist das Unrecht des § 63 StGB einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden. Statt dass der § 63 abgeschafft wird, soll er novelliert werden. Das Bundesjustizministerium hat dafür einen Entwurf vorgelegt und im Internet veröffentlicht.
Das war für mich der Anlass, ein Kartell gegen § 63 StGB zu initiieren, das heute von 7 Rechtsanwälten, darunter RA Gerhard Strate, und mir gegründet wurde. Das Ziel ist, dass der unsägliche, nazigescheitelte § 63 StGB gestrichen wird. Er nützt nichts. Ja er pervertiert in eins mit seinem Missbrauch das Strafrecht selber.
Da der § 63 bisher in der deutschen Rechtsdogmatik den Menschenrechten zuwider für ein ehernes Gesetz gehalten und vom BVerfG für verfassungskonform erachtet wird, soll als Zwischenschritt der Weg für die höchstrichterliche Feststellung der Unvereinbarkeit des § 126 a StPO mit dem Grundgesetz geebnet werden, wie es 2001 schon mit dem ähnlichen § 81 StPO geschehen ist. Damit würde es jedem Beschuldigten möglich, eine psychiatrische Untersuchung auf Schuldunfähigkeit erfolgreich zu verweigern.
Gründungserklärung des „Kartells gegen § 63 StGB“
Am 15. September 2015 hat sich das Kartell gegen § 63 gegründet.
Alle, die sich in dem Kartell zusammengeschlossen haben, sind sich in Folgendem einig:
Wir sind entschlossen, uns aktiv für die Abschaffung des § 63 StGB einzusetzen, weil er Unrecht ist. Am 24. November 1933 als Teil einer „als ob“ Version von Recht geschaffen ist die Willkür einer Diagnose von krankhafter Schuldunfähigkeit bei gleichzeitiger Gefährlichkeit offenkundig geworden, angefangen von Diagnosen als Todesurteilen von 1939-1948 über das Rosenhan Experiment, die von Armin Nack, dem Präsidenten des 5. BGH Strafgerichtshof als Richter hochgelobten Gutachten des Laiendarstellers Gert Postel, den gegensätzlichen Begutachtungsergebnissen von Frank Schmökel und Anders Behring Breivik, bis hin zu den aktuellen Skandalen um Gustl Mollath, Ilona Haslbauer, Ulvi Kulac.
Zwei Merkmale des Vollzugs des § 63 in der forensischen Psychiatrie:
• Willkürliche und regelmäßig längere Freiheitsberaubung als bei einem vergleichbaren Delikt im Regelvollzug
• Erzwungene Körperverletzung durch psychiatrische Zwangsbehandlung.
Der UN-Sonderberichterstatter über Folter und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Juan Méndez, hat bereits seit 2013 einen „absolut Ban“ jeder Zwangsbehandlung legitimierenden Gesetzgebung gefordert. Staatlicher Zwang zu erduldender Körperverletzung per Gesetz steht vor der Todesstrafe als schärfste Sanktion des Strafrechts.
Allen am Kartell Beteiligten ist bewusst, dass der § 63 bisher in der deutschen Rechtsdogmatik den Menschenrechten zuwider für ein ehernes Gesetz gehalten und vom BVerfG für verfassungskonform erachtet wird. Wir orientieren uns an der Behindertenrechtskonvention (BRK) und dem absoluten Folterverbot. Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte hat stattdessen klargestellt, dass der § 63 mit der BRK als völkerrechtlichem Vertrag unvereinbar ist.1  Wir erinnern daran, dass Artikel 1 (2) GG die BRD auf die Einhaltung der BRK verpflichtet.
Das Folterverbot ist Grund dafür, dass das BVerfG den § 81 StPO am 9.10.2001 für unzulässig erklärt hat. Alle am Kartell Beteiligten verfolgen deswegen in einem ersten Schritt das Ziel, dass der ähnliche § 126 a StPO vom BVerfG für unvereinbar mit dem GG erklärt wird.Damit würde es jedem Beschuldigten möglich, eine Untersuchung auf Schuldunfähigkeit erfolgreich zu verweigern. Die Sichtweise, dass einem Beschuldigten in aller Regel dazu geraten werden sollte, diese Untersuchung zu verweigern, wird unseres Erachtens in der strafverteidigenden Anwaltschaft breite Unterstützung finden und sich dann auch in der Bevölkerung herumsprechen. Damit würde der § 63 so unterhöhlt, dass auch der Gesetzgeber nur noch die einzig richtige Konsequenz ziehen kann:
Die Abschaffung des § 63 StGB
Um zu dokumentieren, dass wir mit den Organisationen der Betroffenen übereinstimmen, werden die Veröffentlichungen des Kartells von dem Bundesverband und der Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener gemeinsam herausgegeben. Sie werden von deren Forensik-Beauftragten presserechtlich verantwortet.
Weitere Personen können dem Kartell beitreten, solange von keinem der Gründungsmitglieder ein Veto dagegen eingelegt wird.
[Die Gründung des Kartells und seiner Mitglieder ist hier veröffentlicht: http://userpage.fu-berlin.de/narrwd/kartell.htm. Bitte dieses Link weiter verbreiten.]
-------------------
Leseempfehlungen: Gerhard Strate „Der Fall Mollath“ und Wolf-Dieter Narr "Willkür im Recht: Unrecht!"
------------------------------------------------------------

Aufruf zur Demonstration am Gedenktag der Psychiatrie-Toten
Freitag, 2. Oktober in der Bochumer Innenstadt
15.00 bis 15.45 Uhr Gottesdienst in der Pauluskirche, 15.45 Uhr Sammeln vor der Pauluskirche, 16.00 Uhr Demonstration

Aufruf dazu:
Der Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener hat den 2. Oktober zum Gedenktag der Psychiatrie-Toten erklärt. Aus diesem Grund ruft der Landesverband Psychiatrie-Erfahrener Nordrhein-Westfalen (LPE NRW) e.V. zu einer Demonstration auf.
Seit dem Jahr 2000 wird an diesem Tag der durch oder in Folge psychiatrische(r) Behandlung verstorbenen Menschen gedacht. Wenn die „Selbstgefährdung“ der Hauptgrund ist, sämtliche Bürgerrechte zu verlieren und zwangsweise in die Psychiatrie gebracht zu werden, wird die Frage erlaubt sein, warum sich gerade nach psychiatrischer Behandlung besonders viele Menschen töten. Auch die um 25 Jahre verkürzte Lebenserwartung  dauerhaft psychiatrisch Behandelter wirft Fragen auf.
Sollte das Wohl der  “psychisch Kranken” gar nicht Zweck der Psychiatrie sein?

----------------------------------------------------------

Dies sind Nachrichten des Werner-Fuߟ-Zentrum
im Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
http://www.psychiatrie-erfahrene.de

Geisteskrank? Ihre eigene Entscheidung!
Informieren Sie sich: http://www.patverfue.de

Nachrichten aus dem Werner-Fuߟ-Zentrum jetzt auch auf Twitter und Facebook (und weiterhin per RSS-Feed):
Twitter: https://twitter.com/wernerfuss
Facebook: https://www.facebook.com/patverfue
RSS: http://www.zwangspsychiatrie.de/feed

Sonntag, 6. September 2015

Die Richter handeln im Sinne der Vitos Klinik und bestätigen noch deren Lügen

Die Strafvollstreckungskammer Landgericht Marburg, Landgericht Gießen, Landgericht Darmstadt handeln im Sinne der Vitos Klinik und bestätigen noch deren Lügen. Vor den Anhörungen versucht man den Patienten noch irgend etwas anzuhängen oder vertauscht die Medikamente und schikaniert und provoziert die Patienten. Es hat nur einen Grund die Menschen fertig zu machen. Das Landgericht interessiert die Wahrheit nicht.


Falsche Diagnosen bei k. Palm haben schon Deutsche Neurologen und Psychiater bestätigt während Klaudiusz seinem Aufenthalt   in der Psychiatrie, auch die forensische Psychiatrie hatte ihre Fehler bestätigt. Im Prognose Gutachten hat die forensische Psychiatrie für jede nächste gerichtliche Anhörung, neue und wieder gelegte Diagnosen zu vorherigen  Diagnosen gestellt. Die Richter der Strafvollstreckungskammer Marburg Gießen und Riedstadt Hanau hatte das nicht gestört und nicht interessiert.
Zb. die Richterin von der Strafvollstreckungskammer Darmstadt Frau Holzmann Grimm in die Begründung weitere Unterbringung - „Behandlung“ im Maßregelvollzug
hatte sich geäußert zu der alten Diagnose.Sie hatte noch nicht gemerkt, dass dieses mal im  Prognose Gutachten die Diagnose Persönlichkeitsstörung statt Diagnose Demenz mit wahnhafte Störung wie es im vergangen Jahr lautete stand.
Hier Beispiele:
Am 2003,2004,2006 stellte Psychologe Mehles, und Psychiaterin Schliephage-Milch vom Psychiatrie Gießen Diagnose:Paranoide Schizophrenie F 20.0, Organisches Psychosyndrom nach SHT ( F07.2)
Am 2006 -2010(Prognose Gutachten) stellte Forensische Psychiatrie Haina und Gießen - Dr Müller-Isberner, dr.Eusterschulte, Susanne Pilz die Diagnose Demenz bei Zustand nach offenem Schädel-Hirn-trauma 1993. sonstige Symptome, vorwiegend wahnhaft ( F 02.81), Risikomerkmale wie Persönlichkeitsstörung sind nicht bekannt
(Hat er ab 2010 keine Schizophrenie mehr nur Demenz?)
Am 10.02.2012 (Prognose Gutachten) stellte( Forensische Psychiatrie Riedstadt Dr.Gabeza Gonzales, Dr. Werner ) und Psychologe Markus Müller , die Diagnose „Organische Persönlichkeitsstörung als Folge eines 1993 erlittenen SHT. ( Hat er ab 2010 keine Schizophrenie, keine Demenz mehr nur dieses mal Persönlichkeitsstörung?)
Wie kann man zu solchen Ärzten vertrauen haben die  nicht in der Lage sind richtige Diagnose zu stellen. Ohne richtige Diagnose kann man nicht richtig behandeln das weist jeder nur  die Richter aus Maßregelvollzug nicht
Wie kann man vertrauen zu solchen Richter/in haben die Menschen verurteilen  für eine Jahrelange  Isolierung ohne sich zu interessieren aus welchem Grund die Menschen  isoliert sind und wegen was sie behandelt (Ruhig gestellt werden und mit Falsche Medikamente vergiftet) werden und ob das alles stimmt.
Die Gerichte ziehen die Gutachter hinzu die im Sinne der Klinik und dem Gericht handeln. Mit Recht hat das nichts mehr zu tun.

Landgericht Marburg Richter Wolf, Richter Schneider die ganze Strafkammer urteilen so wie die Vitos Kliniken in ihren Gutachten die Krankheiten beschreiben, und die Ärzte Müller-Isberner und Eusterschulte bestätigen sich ihre Lügen gegenseitig. Die Vitos Klinik Der Landeswohlfahrtverband sowie das Sozialministerium alle sind auf Seiten der Vitos Klinik und die können behaupten was sie wollen die können Lügen über ihre Patienten schreiben es wird alles hin-gedreht so wie es diesen Herrschaften passt. Die verstoßen gegen alle Gesetze hier ein Auszug von der Strafvollstreckungskammer Vorsitzender Herr Wolf:
Soweit die Mutter des Untergebrachten, die auch seine Betreuerin ist - was die Kammer für eine
jedenfalls inzwischen nicht mehr förderliche Entscheidung des Gerichts hält -, unsäglich teuere
,Gutachten" eingeholt hat (Giessener Akademische Gesellschaft, Prof. Dr. <?> Christidis, Dr. <?> Churchill, Andrea Jacob vom Oktober 2009, später auch unterzeichnet von Dipl.-Med. Wilfried
Meißner, welcher unter dem 21.02.2010 ein weitere ,Gutachten" vorgelegt hat), handelt es sich um gänzlich untaugliche Schriftstücke.
Und warum sind das nach der Meinung des Richters untaugliche Schriftstücke? weil dort die Wahrheit geschrieben und das Lügen von den Ärzten angezeigt wurde.Dass, das sind  Lügen haben Später die Ärzte selbst Bestätigt.
Beweise: anhang

Donnerstag, 3. September 2015

http://opposition24.de/neues-aus-der-anstalt-psychiatrie-verweigert-akteneinsicht/211075


Er wurde nach einem schweren Autounfall bei dem er ein Schädel-Hirn-Trauma erlitt durch unglückliche Umstände in die Allgemeinpsychiatrie eingewiesen.
Die hier tätigen Psychiater haben an ihm „ganze Arbeit“ verrichtet. Dienstbeflissen und geschäftstüchtig haben Sie aus dem jungen, hochbegabten Mann einen Forensik-Patienten gemacht der am Ende nur durch einige glückliche Fügungen und die unglaubliche Hartnäckigkeit seiner Mutter den Schergen Dr. Rüdiger Müller-Isberner und Dr. Eutsterschulte entkommen ist.“